Recht des geistigen Eigentums

Die meisten Unternehmen besitzen mehr geistiges Eigentum, als ihnen bewusst ist, und schützen weniger davon, als sie annehmen. Ein Name, der seit Jahren durchgängig verwendet wird, eine von Mitarbeitenden aufgebaute Datenbank, ein bei einem Freiberufler in Auftrag gegebenes Design, der Code hinter einem internen Tool – jedes davon ist ein Vermögenswert, und jedes gehört jemandem. Oft nicht dem Unternehmen, das dafür bezahlt, denn die Inhaberschaft folgt Regeln, die nichts damit zu tun haben, wer die Rechnung geschrieben hat.

Das Recht des geistigen Eigentums bestimmt, was jemandem gehören kann, wem es gehört, wie lange der Schutz dauert und was ein Inhaber anderen untersagen kann:

• die Regeln dazu, was eine Marke schützt, und zu den Recherchen, die einem neuen Namen vorausgehen sollten;
• die Regeln zu Eintragung, Klassen und den Gebieten, die ein Recht tatsächlich abdeckt;
• die Regeln zum Urheberrecht – was automatisch entsteht und wem es zusteht, wenn ein Werk in Auftrag gegeben wird;
• die Regeln zu Schöpfungen von Mitarbeitenden und Auftragnehmern und zu den Rechteübertragungen, die hätten unterzeichnet werden sollen;
• die Regeln zu Designs und zum Schutz des Erscheinungsbilds eines Produkts statt seiner Funktion;
• die Regeln zu Know-how und Geschäftsgeheimnissen und dazu, was getan werden muss, damit sie rechtlich geheim bleiben;
• die Regeln zur Lizenzierung – Exklusivität, Gebiet, Lizenzgebühren und was am Ende geschieht;
• die Regeln zu Rechtsverletzungen und dazu, was ein Inhaber verlangen kann, bevor er vor Gericht geht;
• die Regeln zur Verwendung in Werbung und Werbevergleichen sowie auf Plattformen, die ein Inhaber nicht kontrolliert.

Unsere Anwältinnen und Anwälte unterstützen Sie in all diesen Rechtsgebieten.